Unsere AGB

Präambel Mit der Registrierung und Anmeldung bei ekulturportal.de (nachfolgend „eKulturPortal“ genannt) z.B.: unter https://www.ekulturportal.de (nachfolgend „Website“ genannt) oder darauf verweisenden Domains wie z.B. https://www.ekulturportal-test.de erklären Sie sich mit den unten aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Sollten Sie mit diesen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, so verzichten Sie bitte auf die Anmeldung bzw. Registrierung im eKulturPortal. Diese hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Webseiten des Betreibers eKulturPortal

  1. Allgemeines
  2. Geschäftsbeziehungen, Vertragsnetzwerke und Vertragsteile
  3. Gültigkeit
  4. Leistungsumfang
  5. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn
  6. Datenschutz
  7. Haftung des Betreibers
  8. Pflichten des Benutzers
  9. Verbot von Spamming, private Nutzung
  10. Urheberrechte, Nutzung in Medien
  11. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

  • Allgemeines das eKulturPortal ist ein Portal (in der Testphase) zur Vermittlung von Gastspielen von Theatern, Agenturen, Künstlergruppen, Künstlern oder sonstigen darstellenden Gruppen (nachstehend „Anbieter“) an einen gewünschten Aufführungsort, sofern dieser innerhalb des im Buchungsvorgang vorgesehenen Liefergebietes liegt – derzeit Deutschland, Österreich, Schweiz und Südtirol in Italien an Veranstalter. Veranstalter können öffentliche oder gewerbliche Einrichtungen sein oder Vereine. Darüber hinaus können Werke durch Verlage und Autoren, sonstige künstlerische Darbietungen, Raumkapazitäten, Dienstleistungen oder auch Kapazitäten über das eKulturPortal an Interessierte über das Portal vermittelt werden.

Das eKulturPortal ist eine reine Geschäftsanwendung (b2b) und steht nicht zur       Nutzung für den Endverbraucher (Zuschauer) bereit. Das eKulturPortal ist nicht selbst Anbieter der auf www.eKulturPortal.de      aufgeführten Werk-, Produktions-, Künstler-, Gastspiel-, Ressourcen- oder Dienstleistungsangebote. Das eKulturPortal ist lediglich Anbieter der Angebote zur        Vermittlung der Leistungen der Anbieter an den Geschäftskunden. Für den Inhalt und die Gestaltung der jeweiligen Angebote ist alleine der jeweilige Anbieter, dessen Produkte, Produktionen, Dienstleistungen oder Kapazitäten, die angefragt und gebucht werden können, verantwortlich, wie auch für die ordnungsgemäße Beschaffenheit, Ausführung vor Ort oder der     Leistungsumsetzung. Verpflichteter im Hinblick auf die bestellten Produkte, Leistungen, Kapazitäten ist demnach ausschließlich der jeweilige Anbieter, mit dessen Stellvertreter ein Vertrag bei der Entgegennahme der Bestellung am gewünschten Erfüllungsort zustande kommen soll. Dessen Leistungen erfolgen wiederum auf der Grundlage seiner jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit diese in den Vertrag wirksam einbezogen werden.  

  • Gültigkeit

Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Richtlinien, unter denen die Benutzung der Website erfolgt. Die Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland  benutzt wird. Durch die Registrierung beim Betreiber erkennt der Benutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Benutzers, die mit den Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der schriftlichen Einwilligung des Betreibers.  

  • Leistungsumfang

Der Betreiber des eKulturPortals betreibt eine local based network community im Internet mit den Möglichkeiten, Geschäftsprozesse zu durchlaufen und bietet den Benutzern Zugriff auf eine Datenbank, mithilfe dieser sich Geschäftspartner und potenzielle Partner austauschen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über virtuelle Geschäftspartner. Die Benutzer und Betriebe können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer und Betriebe als auch deren Angebote zu Produkten, Dienstleistungen und Raumressourcen ansehen, diese optionieren und individuelle eigene Netzwerke anlegen bzw. pflegen. Darüber hinaus kann das eigene Profil bzw. das des eigenen Betriebes und die Angebote präsentiert werden.

  • Registrierung als Benutzer
  • Das eKulturPortal ist eine Geschäftskundenanwendung. Daher ist die Authentifizierung der registrierten Benutzer zur Sicherstellung der Seriosität gegenüber allen anderen Benutzern des Portals ein wesentliches Qualitätsmerkmal. Das eKulturPortal stellt dem Benutzer die Möglichkeit zur Verfügung, Privatsphäreeinstellungen vorzunehmen, welche über vordefinierten Gruppen Informationen im eKulturPortal sichtbar gemacht werden können. Vor-, Nachname, Beruf, Ort mit PLZ, Land und Anrede sind öffentlich und somit für jeden Benutzer im eKulturP sichtbar. Die URLs zu persönlichen Medien bzw. das Benutzer-Foto sind optionale Erfassungen und werden ebenfalls öffentlich angezeigt, sobald diese erfasst sind. Alle weiteren Benutzerinformationen sind für vordefinierte Gruppen über Privatsphäreeinstellungen durch den Benutzer in den Sichteinschränkungen verwaltbar.
    • Registrierung als Betrieb und Prüfung durch den Portalbetreiber

Das eKulturPortal ist ein Geschäftskunden-Portal (b2b). Daher agieren und kommunizieren im eKulturPortal ausschließlich Betriebe und deren Mitarbeiter miteinander und betriebsübergreifend. (Betriebe können Fachbereiche öffentlicher oder gewerblicher Einrichtungen sein, Freiberufler, Personengesellschaften, Einzel-Gewerbetreibende oder Betriebe entsprechend der Definition des HGBs). Jeder Benutzer muss sich nach der Registrierung mit einem Betrieb verknüpfen für die er als Eigentümer, Geschäftsführer oder Mitarbeiter im eKulturPortal aktiv sein möchte. Es besteht die Möglichkeit, sich mit mehreren Betrieben zu verknüpfen. Als Betrieb werden auch eigenständige Organisationseinheiten betrachtet, z.B. ein Fachbereich einer Behörde oder eines Betriebs, sofern dieser Entscheidungsbefugnis hat. Der Betrieb kann von jedem Mitarbeiter oder Benutzer im eKulturPortal erfasst werden. Im Anschluss daran erhält der Betriebseigentümer eine Freigabebenachrichtigung. Nach der Freigabe durch den Betriebseigentümer findet der Prüfprozess des Portalbetreibers statt. Der Betrieb kann während des Prüfprozesses alle weiteren Informationen im eKulturPortal erfassen, auch seine Angebote. Erfasste Informationen und Angebote werden erst veröffentlicht, sobald der Prüfprozess durch den Betreiber zur Veröffentlichung des Betriebs erfolgt ist. Für die Richtigkeit der Angaben und die Rechtezurodnung an Mitarbeiter als auch die Privatsphäreeinstellungen ist ausschließlich der Betrieb als registrierter Betrieb verantwortlich. Das eKulturPortal prüft lediglich über die DUNS-Nummer, Gläubiger-ID oder über die entsprechenden Registergerichte, ob dieser Betrieb tatsächlich existiert. Hierfür erfolgt eine Freigabe durch den Betreiber des ekulturportals. Erst nach erfolgreicher Prüfung wird der Betrieb veröffentlicht. Über die Freigabe wird der Betriebsinhaber oder dessen Vertreter per Email informiert. Die Prüfung des Betriebes auf die reale Existenz durch den Betreiber reduziert das Risiko für unseriöse Angebote und dient der Qualitätserhöhung für die Community im eKulturPortal.  

  • Organisation von Geschäftsbeziehungen eKulturPortal übernimmt lediglich als Portal die Vermittlung und Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Anbieter und Abnehmer innerhalb einer Wertschöpfungskette bzw. Wertschöpfungsnetzwerken. Hierbei kommt es zu unterschiedlichen Geschäftsbeziehungen und – Geschäftsbeziehungen werden durch den Initiator angefragt und der Angefragte kann diese annehmen oder ablehnen. Für die Korrektheit der Informationen, die im Zuge der Einladung zu einer Geschäftsbeziehung durch den Initiator (der zur Geschäftsbeziehung Einladende) gemacht werden, übernimmt der Initiator die Verantwortung und nicht das eKulturPortal. Auch über das aktive Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung durch einen Initiator zwischen ihm und dem potenziellen Annehmenden übernimmt das eKulturPortal keine Verantwortung. Hingegen wird bei einer Transaktion zwischen zwei Betrieben, z.B. bei einer Optionsvereinbarung, die Geschäftsbeziehung automatisch durch das eKulturPortal erzeugt. Beide Beteiligten haben die Möglichkeit, diese Geschäftsbeziehung zu löschen, sofern keine laufenden Prozesse davon betroffen sind. Laufende Prozesse können laufende Optionen, Reservierungen, Buchungen usw. sein. Erst wenn diese von den Beteiligten aufgehoben wurden, kann die Geschäftsbeziehung durch einen Beteiligten gelöscht werden. Über gelöschte Geschäftsbeziehungen werden nur die direkt Beteiligten informiert.
  • Organisieren der Stammdaten und Rechte

Mitarbeitern können verschiedene Rechte über die Berechtigungsverwaltung zugeordnet werden. Die Rechteverwaltung darf nur der Betriebseigentümer oder ein Mitarbeiter, der das Recht „Administration“ durch den Betriebseigentümer erhalten hat, ausüben. Die Stammdaten, sowohl für den Betrieb als auch der zu erfassenden Produkte bzw. Angebote sind durch jeden Mitarbeiter erfassbar oder bearbeitbar. Die Freigabe erfolgt durch den jeweiligen Rechteinhaber „Administration“. Für die Veröffentlichungen und Rechtezuordnungen übernimmt der Betriebseigentümer die Verantwortung. Im System sind die Mitarbeiter mit dem Recht „bearbeiten“ voreingestellt. Das Recht “bearbeiten” beinhaltet nicht die Freigabe für Veröffentlichung. Letztere Aktivität kann nur durch das Sonderrecht “Administration” durchgeführt werden.   Das eKulturPortal stellt den Betrieben ebenfalls die Möglichkeit zur Verfügung, Informationssichten für definierte Benutzergruppen einzuschränken. Die Verantwortung der Einschränkungen zur Privatsphäre übernimmt der Betriebseigentümer.  

  • Organisieren der Produktstammdaten und Angebote erstellen

Das eKulturPortal ist als reines Vermittler-Portal tätig und haftet nicht für die Veröffentlichung der dort eingestellten Informationen und Inhalte. Checklisten dienen der Unterstützung bei der Durchführung von Tätigkeiten und sichern nicht die Vollständigkeit aller zu erbringenden Aufgaben zu. Für die Vollständigkeit aller Arbeitsabläufe haftet der Benutzer selbst.  

  • Urheberrechte

Die Benutzer und Betriebe haften für die Angaben zu Urhebern und Benutzungsrechten von Bild-, Film- und jeglichem Format, die im eKulturPortal durch sie veröffentlicht werden. Auch bei der Einbindung von Videomaterial, Pressetexten oder anderen urheberrechtlich geschützten Werken sind die Urheberrechte durch den Benutzer oder Betrieb vollumfänglich einzuhalten. Abmahnungen bei Missachtung von Urheberschutzrechten werden automatisch dem erfassenden Benutzer bzw. Betrieb zugeordnet, der dafür vollumfänglich haftet.  

  • Private Nutzung

Das ekulturportal ist eine b2b-Anwendung. Jegliche Nutzung des Portals für private Zwecke ist nicht im angebotenen Leistungsumfang enthalten und untersagt. Ausnahme ist die KnowledgeBase: Hier können Privatpersonen Beiträge posten, teilen und kommentieren und im Bereich der Nachrichten bzw. im Chat. Hier sind auch private Nachrichten und Kommunikationen erlaubt.  

  • Dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen

Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.  

  • Vertragsabschluss, Vertragsbeginn

Der Vertrag zwischen eKulturPortal und dem Benutzer kommt bei der Registrierung durch den Benutzer  bzw. dem zu registrierenden Betrieb zustande.  

  • Freemium

Die Nutzung der Leistungen des eKulturPortals sind während der Testphase kostenlos. Im Anschluss der Testphase des eKulturPortals bleiben die Basisfunktionen kostenlos. Als Basisfunktionen werden die Benutzerverwaltung, die Organisation der Betriebsstammdaten und die Verwaltung der Produktstammdaten bis zu einem definierten Umfang bezeichnet. Die Bepreisungen der Premiumfunktionen werden frühzeitig sowohl über das eKulturPortal kommuniziert als auch über den Newsletter.  

  • Datenschutz
  • Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers.
  • Sie könnten dieser Einwilligung jederzeit untersagen, hierzu genügt eine E-ail an info@ekulturportal.de
  • Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte: Es findet weder ein Verkauf, noch ein Tausch, oder eine sonstige Weitergabe von persönlichen Daten an Dritte zu kommerziellen Zwecken beim eKulturPortal Personenbezogene Daten von Ihnen werden nur weitergegeben, wenn Sie Ihre Einwilligung hierzu erteilt haben bzw. soweit das eKulturPortal hierzu infolge von gesetzlichen Regelungen oder behördlichen Anordnungen verpflichtet ist.

 

  • Haftung des Betreibers

 

  • Für auftretende Schäden, psychischer, physischer oder finanzieller Art, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen, haftet eKulturPortal nur, insofern Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers bzw. dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von eKulturPortal dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entsteht.
  • Für Schäden, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit auftreten, haftet eKulturPortal soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.
  • eKulturPortal kann nicht für unkorrekte Angaben der Benutzer bzw. der Betriebe rechtlich belangt werden. Da es sich um eine b2b-Anwendung bzw. -Portal handelt, haftet jeder Betrieb bzw. Benutzer für die im eKulturPortal veröffentlichten Angaben selbst. eKulturPortal übernimmt keinerlei Haftung für etwaigen Missbrauch der Informationen durch andere Benutzer oder Betriebe oder Dritte, dies gilt besonders dann, wenn der Benutzer und Betrieb die Informationen selbst veröffentlicht hat. Außerdem haftet eKulturPortal nicht für unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte von persönlichen Daten der Benutzer oder Betriebe (z.B. durch unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank), soweit den Betreiber unter Berücksichtigung der Einschränkung der Absätze 1 und 2 des Punkt 10 nicht eigenes Verschulden ein Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedes Textes sowie eingesendeter / hochgeladener Grafikdateien auf die, diesen AGB zu Grunde liegenden Bestimmungen hin zu überprüfen und, falls erforderlich, zu ändern oder zu entfernen/löschen.
  • eKulturPortal kann für signifikante Beeinträchtigungen des Dienstes nicht haftbar gemacht werden.
  • Des weiteren haftet eKulturPortal nicht für den diesem nicht zu verantwordende Ausfälle des Dienstes, z.B. durch höhere Gewalt oder technischen Störungen des Internets.
  • Für die Inhalte Dritter sowie externer Links kann eKulturPortal keine Verantwortung übernehmen. Bei den von den Benutzern bzw. den Betrieben verfassten und unter https://ekulturportal.de https://ekulturportal-test.de veröffentlichten Inhalten handelt es sich um fremde Inhalte im Sinne Punkt 5 des Teledienstgesetzs (TDG) in der Fassung vom 22.7.1997, weshalb für diese vom Betreiber keinerlei Verantwortung übernommen wird.

 

  • Pflichten des Benutzers und der registrierten, im eKulturPortal agierenden Betriebe

Neben den bereits im Kapitel 1 und deren Unterpunkten beschriebenen Haftungen, sollen in diesem Kapitel die weiteren Pflichten vereinbart werden.  

  • Der Benutzer bzw. Betrieb ist für den Inhalt seiner Benutzerdaten und Anmeldung und somit für die Daten, die er über sich macht, alleine verantwortlich. Er ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung seiner Daten insbesondere Kennwörter durch Dritte zu verhindern. Er verpflichtet sich, eKulturPortal unverzüglich über eine bemerkte oder vermutete Nutzung seines Accounts zu informieren. Ebenso ist sicher zu stellen, den Zugang zu Desktop oder ein anderes benutztes Endgerät bei Abwesenheit des Benutzers keinen Zugriff anderer erlaubt.
  • Der Benutzer bzw. Betrieb versichert, dass die angegebenen Informationen der Wahrheit entsprechen und seine Persönlichkeit bzw. die Betriebsstammdaten oder Angebote bzw. Produkte und Leistungen beschreibt. Die Vertragspartner sind sich einig, dass es als berechtigtes Interesse von eKulturPortal gilt, die Richtigkeit der gemachten Angaben durch den Benutzer oder Betrieb ggf. überprüfen zu lassen.
  • Der Benutzer bzw. Betrieb verpflichtet sich, eKulturPortal schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und Registrierung und / oder Teilnahme an den Services und Leistungen entstehen können, insofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit von eKulturPortal bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Besonders verpflichtet sich der Benutzer bzw. der Betrieb, eKulturPortal von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen dem Ausfall von Dienstleistungen für Benutzer ggf. Betriebe, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizusprechen.
  • Der Benutzer bzw. Betrieb verpflichtet sich des Weiteren, bei Anmeldung und Nutzung des Angebots unter https://www.ekulturportal.de die jeweils anwendbaren Gesetzte einzuhalten.
  • Der Benutzer bzw. Betrieb verpflichtet sich auch, E-Mails und eventuell andere eingehende Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht, ohne Zustimmung ihres Urhebers, Dritten zugänglich zu machen oder weiter zu geben. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und / oder URLs.
  • Ferner verpflichtet sich jeder einzelne Benutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
    • Über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen weiterzugeben
    • Ihn nicht zu benutzen, um andere Personen / Benutzer zu bedrohen, belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
    • Keine Daten hochzuladen, die einen Virus beinhalten (infizierte Software). Generell keine Software oder anderes Material hochzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer bzw. der Betrieb hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen – hier kann durch den Betreiber ein schriftlicher Nachweis gefordert werden. Außerdem sind Urheber stets zu nennen.
    • Ihn nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Leistungsangebote für andere Benutzer bzw. Betriebe nachteilig beeinflusst
    • Keine E-Mails abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
    • Keine Werbung für andere Internetportale zu betreiben
    • Keine Kettenbriefe zu verfassen und zu versenden
    • In den persönlichen bzw. betriebsbetreffenden und freiwilligen Angaben (Benutzerprofil / Betriebsprofil) keine falschen Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern sowie E-Mail Adressen zu nennen
  • Die Nichtbeachtung der o.g. Verhaltensbestimmungen kann zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft seitens eKulturPortal führen, und / oder auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Benutzer bzw. Betrieb mit sich bringen. Insbesondere kann ein Schadensersatzanspruch anfallen. eKulturPortal behält sihc hier das Recht vor, den Benutzer bzw. Betrieb von seinen Services auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung der Services nach Meinung des Betreibers oder der Community sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte in Schriftform oder Fotos verbreitet werden.
  1. Verbot zweckfremder Nutzung, Verbot von Spamming
    1. der Benutzer bzw. Betrieb versichert, dass er im Zusammenhang mit der Nutzung keine zweckfremde Werbung auf ekulturportal.de vornimmt. Er verpflichtet sich, das eKulturPortal ausschließlich für die Präsentation seines kulturell oder künstlerisch ausgerichteten Betriebs oder der Zulieferung zu solchen Betrieben zu nutzen und den Leistungsumfang von eKulturPortal auch nur in diesem Zusammenhang zu nutzen.
    2. Der Benutzer bzw. der Betrieb verpflichtet sich eKulturPortal nicht als Plattform zur Verbreitung von Werbung für andere Plattformen zu benutzen oder per Link auf eigene zweckfremde Internetseiten zu verweisen. Dies gilt insbesondere für Bewerbung von Unternehmen in Form von Pop-ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als zweckfremde gewerbliche Nutzung, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Internetportal eines anderen Betreibers verlinkt wird.
    3. Es ist dem Benutzer bzw. dem Betrieb untersagt, Mehrwertdienstleistungsnummern oder Mehrwert-SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Internetportals zu nennen
    4. Es ist dem Benutzer bzw. dem Betrieb untersagt, Kontaktaufnahme zum Zweck eines Hinweises auf 0900-Nummern oder Mehrwert-SMS-Nummern zu nehmen.
    5. Es ist den Benutzern bzw. Betrieben untersagt, Abwerbung von Mitarbeitern über das eKulturPortal
    6. Es ist den Benutzern bzw. Betrieben untersagt, über das eKulturPortal Profil-Daten einzelner Benutzer mit dem Hintergrund der kommerziellen Benutzung, Werbung oder des Weiterverkaufs an Dritte zu sammeln

 

  1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    1. eKulturPortalbehält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern.
    2. Der Benutzer bzw. Betrieb erklärt, mit der Anwendung der geänderten geschollsene Verträge einverstanden zu sein, wenn eKulturPortal den Benutzer bzw. Betrieb darauf hinweist, dass Änderungen der AGBs stattgefunden haben und der Benutzer bzw. Betrieb nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Abänderung widers
    3. Die Mitteilung der Änderung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs, sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassnes eines Widerspruchs enthalten. Sie kann per E-Mail an die vom Benutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.
  2. Schlussbestimmung
  • Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform beider Seiten. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
  • Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufsrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.
  • Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

@2022 eKultur GmbH